Radentscheide in NRW
Die Volksinitiative Aufbruch Fahrrad hat viel Bewegung in die Mobilitätspolitik Nordrhein-Westfalens gebracht. Aber Verkehrspolitik findet vor Ort statt. In Nordrhein-Westfalen haben sich eine Vielzahl von Gruppen gebildet und mit Hilfe von Bürgerbegehren für eine Verkehrswende in der eigenen Kommune zu kämpfen.
Was ist ein Bürgerbegehren?
Ein Bürgerbegehren ist ein Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids. Die Unterschriftenliste muss eine Fragestellung, eine Begründung und eine Schätzung der Kosten enthalten, die einer Kommune bei einem Erfolg des Bürgerbegehrens entstehen. Außerdem ist die Nennung von Vertretungsberechtigten erforderlich. Zur Einreichung muss ein Bürgerbegehren die Unterschriften eines bestimmten Anteils aller Stimmberechtigten enthalten, für die Stadt Hamm sind das 5 % der Einwohner. Abstimmen können alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger. Mehr dazu zu in der FAQ Bürgerbeteiligung.
Radentscheide in NRW
Radentscheid Aachen
Der Radentscheid Aachen hat bereits am 1. Oktober 2019 die 37.436 Unterschriften (notwendig waren 7.800) an den Oberbürgermeister übergeben. Der Stadtrat stimmte mit 72 von 76 Stimmen für die Umsetzung der Forderungen des Radentscheids. Weitere Informationen: radentscheid-aachen.de
Radentscheid Bielefeld
Der Radentscheid in Bielefeld hat am 23. April 2020 insgesamt 26.567 Unterschriften an den Oberbürgermeister übergeben. Die Stadt Bielefeld hat daraufhin mit dem Radentscheid einen Vertrag ausgehandelt, in welchen die Forderungen des Radentscheids zum überwiegenden Teil übernommen wurden. Der Stadtrat hat diesen Vertrag in der Sitzung vom 18. Juni 2020 angenommen. Weitere Informationen: radentscheid-bielefeld.de
Radentscheid Bonn
Bonn steigt auf!“, ist das Motto des Radentscheids der Stadt. Die Initiatoren haben das Bürgerbegehren mit fast 30.000 Unterschriften am 02. November an die Stadt übergeben. Im nächsten Schritt muss der Stadtrat entscheiden, ob er den Radentscheid annimmt oder ihn als Bürgerentscheid zur Wahl stellt. Weitere Informationen gibt es auf der Internetseite radentscheid-bonn.de
Radentscheid Detmold
Das Bündnis hat am 25. Juni 2020 mit der Unterschriftensammlung begonnen. Personen über 16 Jahren mit Wohnsitz in Detmold können jetzt für ein fahrradfreundlicheres Detmold unterschreiben. Infods unter radentscheid-detmold.de
Radentscheid Essen
Der Radentscheid Essen hat mehr als 23.000 Unterschriften für eine Verkehrswende in der Ruhrgebietsstadt gesammelt und die am 24. August 2020 an die Stadt übergeben. Der Rat der Stadt hat den Radentscheid direkt angenommen. Mehr über den Radentscheid Essen: radentscheid-essen.de
Radentscheid Marl
Mit einer kreativen Öffentlichkeitskampagne und einer „kontaktlosen“ Unterschriftensammlung kamen im März 2020 im Rekordtempo mehr als 6000 Unterschriften zusammen. Der Rat der Stadt Marl stellte die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens fest, machte sich die neun Ziele des Radentscheids zu eigen und beauftragte die Verwaltung, alles bis 2028 umzusetzen. Damit ist Marl der erste Radentscheid der Metropole Ruhr und in einer Mittelstadt unter 100.000 Einwohnern in NRW: radentscheid-marl.de
Radwende Bochum
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